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Die Gnadenfristen der neuen Verordnung laufen ab

In Kraft getreten ist die TPD2 bereits im Mai 2016 – ich hatte darüber berichtet, dass sich auf dem Markt für Liquids und eZigaretten damit einiges ändert. Die Übergangsfristen, die es Herstellern und Händlern ermöglichten, noch bis zum 20.11.2016 Erzeugnisse zu produzieren, die den Vorgaben des Gesetzes nicht entsprechen, und diese darüberhinaus bis zum 20.5.2017 noch zu handeln, sind demnächst abgelaufen.

Die TPD2 gilt damit ab dem 20.Mai in vollem Umfang, ein Datum, das bei Händlern und Dampfern seit Monaten für so etwas wie Panik gesorgt hat. Deshalb scheint es der Mühe wert, die relevanten Fakten noch einmal zusammenzufassen.

Die TPD2 stellt kein Verbot dar, sondern reguliert Produktion, Markteinführung und Verkauf. Der Besitz ist davon nicht betroffen – alle älteren, früher gekauften Produkte bleiben völlig legal im Besitz des Dampfers. Das ist jedenfalls in Deutschland so. Darüber hinaus gibt es ein generelles Werbeverbot für eZigaretten und Liquids.

Jetzt wird es ernst: was Dampfer wissen müssen im Überblick

  • Reguliert werden die Abgabegrößen der Liquids – 20ml-Flaschengröße für nikotinfreie, 10 ml für nikotinhaltige Produkte.
  • Die verwendeten Inhaltsstoffe müssen ausführlich genannt werden. Über die Zulassung von Aromen wie Menthol wird noch nachgedacht, ich hatte darüber berichtet.
  • Aromen werden nicht verboten, lediglich erwiesenermaßen gesundheitsschädliche
  • Nikotinhaltige Flüssigkeiten, die fertig in Behältern verkauft werden, wie für Cig-a-likes, dürfen 2ml Füllmenge nicht überschreiten.
  • E-Zigaretten ebenso wie Behältnisse für nikotinhaltige Flüssigkeiten müssen kinder- und manipulationssicher Außerdem müssen sie bruchsicher sein und dürfen nicht auslaufen.
  • Bei den Akkuträgern ändert sich nichts, und die TPD2 macht zu diesem Thema auch keine Aussage.
  • Eine Beschränkung der Größe von Verdampfern ist ebenfalls nicht vorgesehen. Die Behältergrößen und deren Beschränkungen beziehen sich lediglich auf Liquids.
  • Neue Erzeugnisse, egal ob Hardware, Liquids oder Aromen, müssen sechs Monate vor der Markteinführung angemeldet werden.

Es wird also auch weiterhin in Deutschland und innerhalb der EU einen funktionierenden Handel und auch Online-Handel und im wesentlichen einen freien Gebrauch der E-Zigarette geben. Welche Auswirkungen das Inkrafttreten der TPD2 mittelfristig haben wird, bleibt abzuwarten. Die TPD2 muss nun auch noch in das Bundesgesetz eingebunden werden, und dabei könnten einzelne Regelungen verschärft werden – nur: man weiß es noch nicht, es zeichnet sich auch noch keine „dräuende Katastrophe“ ab.

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